Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge über Produkte des Webshop zwischen Schnittmenge e.U. (im Folgenden: „die Verkäuferin“) und ihren Kunden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunden mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen dieser AGB unverändert wirksam.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote der Verkäuferin (Angebote, Webshop, Preislisten..) sind freibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch die Verkäuferin zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels E-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.

§ 3 Vertragssprache

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

§ 4 Rücktrittsrecht im Fernabsatz

  1. Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzes sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angeben von Gründen abgesendet wird.
  2. Im Falle eines Rücktritt findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur im Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Ware statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
  3. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von die Verkäuferin ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben.
  4. Wir bitten um Verständnis, dass Meterware von diesem Rücktrittsrecht ausgeschlossen ist.
  5. Anfragen, Infos, Auskünfte richten Sie bitte per email an die info@schnittmenge.at

§ 5 Preise

  1. Grundsätzlich gilt jeder Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus aktuellen Prospekten, Katalogen, Webshop, Internet Seiten oder ähnlichen Publikationen der Verkäuferin ergibt.
  2. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise „ab Werk“ einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusiver aller mit dem Versand entstehenden Kosten. Die Kosten für den Versand entnehmen Sie bitte den Liefer- und Versandbedingungen auf dieser Website oder kontaktieren Sie für Ihre Fragen die info@schnittmenge.at.
  3. Sollten im Zuge der Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Die Preise für die angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden.
  4. Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EG fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

§ 6 Lieferbedingungen

  1. Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, aber jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollten wir – etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware – eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.
  2. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.
  3. Die Porto- und Versandkosten betragen ab 1.12.2012 pauschal € 3,50 inkl. Mwst innerhalb Österreichs. Für Deutschland und für EU Länder betragen die Porto- und Versandkosten pauschal € 8,50 inkl. Mwst.

§ 7 Zahlungsbedingungen

  1. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort per Vorauskasse oder via paypal zu bezahlen.
  2. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

$ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (24 Monate ab Warenerhalt). Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrges (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

  1. Die Mitarbeiter der Verkäuferin unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes.
  2. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Vertragspartner der Verkäuferin sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.
  3. Im Falle von Zusendungen über Leistungen und Produkte der Verkäuferin jeglicher Art kommt § 107 TKG (Telekommunikationsgesetz) zur Anwendung.

§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden.
  2. Für Streitigkeiten ist das am Sitz der Verkäuferin sachlich zuständige Gericht ausschießlich zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jedes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
  3. Gerichtsstand und Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz der Verkäuferin der Wirtschaftskammer Österreich.

Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an.
Infos unter:
Internet Ombudsmann, Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien
T: +43-1-5952112-95, www.ombudsmann.at

Die AGB sind gültig ab 1. Dezember 2012

Widerrufsformular